Der Generalstaatsanwalt Paulo Gonet hat dem Obersten Bundesgericht (STF) eine Stellungnahme geschickt, in der er sich gegen die Wiedereinführung des zeitlichen Rahmens für die Abgrenzung indigener Gebiete ausspricht.
Weiterlesen →Am 27. September 2023 verabschiedete der Senat das Gesetzesprojekt PL 2.903, das als die größte Bedrohung für die Rechte der indigenen Völker seit der Redemokratisierung Brasiliens betrachtet wird.
Der Oberste Gerichtshof (STF) hatte nur eine Woche vor der Verabschiedung die „Marco Temporal“-These als verfassungswidrig erklärt.
Mit einer Mehrheit von 9 zu 2 Stimmen hat das STF die These des zeitlichen Rahmens für die Abgrenzung indigener Gebiete abgelehnt. Diese Entscheidung ist von entscheidender Bedeutung, da sie festlegt, dass die Abgrenzung unabhängig davon erfolgt, ob die indigenen Gemeinschaften das Gebiet zum Zeitpunkt der Verfassungsverkündung besetzt oder beansprucht haben.
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