Der Artikel PGR defende no STF derrubada de marco temporal das terras indígenas von Felipe Pontes im der Agência Brasil beschreibt die Entwicklungen rund um die Debatte über den “Marco Temporal” und die Landrechte indigener Völker in Brasilien werfen weiterhin große Fragen auf.

• PGR-Stellungnahme: Der Generalstaatsanwalt Paulo Gonet hat dem Obersten Bundesgericht (STF) eine Stellungnahme zugesandt, in der er die Aufhebung des zeitlichen Rahmens für indigene Landrechte befürwortet, der vom Nationalkongress wieder eingeführt wurde. Diese Stellungnahme markiert einen bedeutenden Schritt in der Debatte um den “Marco Temporal” und seine Auswirkungen auf die indigenen Gemeinschaften Brasiliens.
  
• Zeitlicher Rahmen: Die These des “Marco Temporal” legt fest, dass indigene Völker nur Anspruch auf Land haben, das sie am Tag der Verkündung der Verfassung, am 5. Oktober 1988, besetzt hatten. Diese Definition ist Gegenstand intensiver Kontroversen und hat direkte Auswirkungen auf die traditionellen Landrechte der indigenen Bevölkerung.
  
• Gesetz 14.701/2023: Trotz der Entscheidung des STF im September 2023 gegen den zeitlichen Rahmen wurde das Gesetz 14.701/2023 verabschiedet, das den zeitlichen Rahmen wiederherstellt. Diese legislative Maßnahme hat die Debatte über den “Marco Temporal” weiter angeheizt und zu neuen rechtlichen und politischen Spannungen geführt.
  
• PGR-Empfehlungen: Die Empfehlungen des Generalstaatsanwalts umfassen die Erklärung von 17 Artikeln des neuen Gesetzes als verfassungswidrig, darunter insbesondere der zeitliche Rahmen und andere Bestimmungen, die die Demarkierung von indigenen Gebieten erschweren könnten. Diese Empfehlungen bieten einen klaren Einblick in die rechtlichen Bedenken hinsichtlich des Gesetzes und seiner potenziellen Auswirkungen auf die indigenen Gemeinschaften.
  

Quelle:

• Agência Brasil: PGR defende no STF derrubada de marco temporal das terras indígenas