Das Oberste Bundesgericht Brasiliens (STF) hat kürzlich eine wegweisende Entscheidung getroffen, die die Anerkennung indigener Gebiete betrifft. Diese Entscheidung wurde mit großer Aufmerksamkeit verfolgt und hat weitreichende Auswirkungen auf die Landrechte indigener Völker in Brasilien. Ein Überblick über die Entscheidungen und Argumente des STF zu diesem Thema:

• Ablehnung der Marco-Temporal-These: Mit einer Mehrheit von 9 zu 2 Stimmen hat das STF die These des zeitlichen Rahmens für die Anerkennung indigener Gebiete abgelehnt. Diese Entscheidung ist von entscheidender Bedeutung, da sie festlegt, dass die Abgrenzung unabhängig davon erfolgt, ob die indigenen Gemeinschaften das Gebiet zum Zeitpunkt der Verfassungsverkündung besetzt oder beansprucht haben.
  
• Verfassungsbezug: Die Entscheidung des STF unterstreicht den Verfassungsbezug bei der Anerkennung indigener Gebiete. Sie betont, dass die Rechte indigener Völker nicht allein von der historischen Besiedlung oder Nutzung eines Gebiets abhängen, sondern vielmehr auf der Anerkennung ihrer fundamentalen Rechte basieren, wie sie in der brasilianischen Verfassung verankert sind.
  
• Entscheidungswirkung: Diese wegweisende Entscheidung des STF hat unmittelbare Auswirkungen auf mindestens 226 ähnliche Fälle, die auf eine klare Definition der Landrechte indigener Völker warten. Die Rechtsprechung des STF wird somit maßgeblich dazu beitragen, zukünftige Entscheidungen und Rechtsstreitigkeiten in diesem Bereich zu beeinflussen.
  
• Recht auf Land: Schließlich bekräftigt die Entscheidung des STF das fundamentale Recht indigener Völker auf ihre Territorien. Dieses Recht wird als unveräußerlich angesehen und kann nicht durch zeitliche oder administrative Einschränkungen gemindert werden.
  

Quelle:

• Supremo Tribunal Federal: STF derruba tese do marco temporal para a demarcação de terras indígenas