Was die PF gegen Carlos Bolsonaro entdeckte und die Operation vom Montag auslöste
Der Artikel O que a PF descobriu contra Carlos Bolsonaro e motivou a operação desta segunda auf Carta Capital beschreibt eine Untersuchung des Obersten Bundesgerichts Brasiliens gegen Carlos Bolsonaro, den Sohn des ehemaligen Präsidenten Jair Bolsonaro.
- Ermittlungen der PF gegen Carlos Bolsonaro: Der Sohn des ehemaligen brasilianischen Präsidenten Jair Bolsonaro, Carlos Bolsonaro, wird als Teil des “politischen Kerns” eines mutmaßlichen illegalen Überwachungssystems durch die brasilianische Nachrichtenagentur Abin beschrieben. Die Bundespolizei (PF) identifizierte eine Anfrage von Luciana Almeida, Beraterin von Carlos, an Alexandre Ramagem, den Direktor von Abin von 2019 bis 2022.
- Beschlagnahmung und Bericht: Moraes ordnete die Beschlagnahme von Dokumenten, Computern, Tablets, Handys und anderen elektronischen Geräten der Ziele an. Die PF soll das gesamte erhaltene Material analysieren und innerhalb von 30 Tagen einen Zwischenbericht an das STF vorlegen.
- Missbrauch von Abin und Software: Die Untersuchung deckte auf, dass der “politische Kern” die Abin und die Software First Mile zweckentfremdet hat, um Gegner der Regierung Bolsonaro und Behörden ohne richterliche Genehmigung zu überwachen.
- Verdacht auf kriminelle Organisation: Der Oberste Gerichtshofminister Alexandre de Moraes hebt hervor, dass die kriminelle Organisation innerhalb der Abin auch illegale Methoden für geheime Aktionen gegen ideologisch als Gegner eingestufte Personen einsetzte.
- Weitere Ermittlungen: Die Polizei untersucht eine mutmaßliche kriminelle Organisation innerhalb der Abin, die für die Überwachung von Gegnern der Regierung Bolsonaro verantwortlich sein soll, und verwendet dabei geolokalisierende Tools für mobile Geräte ohne gerichtliche Genehmigung.
Diese Zusammenfassung bietet einen Überblick über die aktuellen Ermittlungen und Vorwürfe im Zusammenhang mit der Abin und bestimmten politischen Akteuren in Brasilien.
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