Der Rücktritt des brasilianischen Außenministers José Serra
Der brasilianische Außenminister José Serra hat aus gesundheitlichen Gründen am Abend des 22. Februar seinen Rücktritt eingereicht. Als Grund gab der 74-Jährige an, dass er nach einer Operation an der Wirbelsäule vor vier Monaten länger brauche, wieder völlig zu genesen, und dass er den Anforderungen des regelmäßigen Reisens als Außenminister zurzeit nicht gewachsen sei. Sein Amt als Senator wird er allerdings behalten.
Serra war einer der Autoren eines Gesetzes, das die staatliche Beteiligung an Gewinnen aus den Pre-Sal-Ölvorkommen aufhebt, wodurch dem Staat Einnahmen in dreistelliger Milliardenhöhe verloren gehen. Die Maßnahme hatte er schon 2010 in einem Gespräch mit Vertretern US-amerikanischer Ölkonzerne versprochen, als er zur Wahl des Staatspräsidenten kandidierte.
Serra war 2002 und 2010 Kandidat der PSDB für das Amt des Staatspräsidenten. Und galt seit dem Sieg Joao Dorias bei den Kommunalwahlen in São Paulo auch als Anwärter auf die Kandidatur für die PSDB im Jahr 2018. Ob sich das jetzt allerdings noch aufrechterhalten lässt, ist doch sehr fraglich.
In seiner Amtszeit als Gouverneur von São Paulo war er Vorgesetzter des ebenfalls am 22. Februar zum Richter am Obersten Gerichtshof ernannten Alexandre de Moraes. In diese Zeit fallen überhöhte Zahlungen an die Kooperative der Vans, Transscoop, die unter Kontrolle des Drogenkartells PCC steht.
Auch erscheint der Name Serras in zahlreichen Ermittlungen und Kronzeugenaussagen zum Fall Lava Jato. Jedoch hat sein Rücktritt keinen Einfluss auf das Foro Especial, das ihn vor Ermittlungen unterer Instanzen schützt, da er weiter sein Amt als Senator ausüben will.
Bildquellen
- Palácio Itamaraty: © https://klausreuss.manaus.br
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